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Für Auskunftsverweigerer der Volkszählung in Sachsen werden jetzt Zwangsgelder fällig

Foto: dpa

Ein Musterbogen für den Zensus 2011 wird von einem Wohnungsverwalter ausgefüllt. Zensus-Muffeln steht nun Ärger ins Haus.

Dresden. Für Auskunftsverweigerer bei der Volkszählung in Sachsen wird es jetzt ernst: In den nächsten Tagen werden bis zu 17.000 Zwangsgeldverfahren über jeweils 300 Euro eingeleitet, berichten die Dresdner Neuesten Nachrichten unter Berufung auf das Statistische Landesamt in Kamenz. Mit der offiziell Zensus genannten Zählung sollen die amtlichen Statistiken auf den aktuellen Stand gebracht werden.

Das Statistische Landesamt in Kamenz, bei dem in Sachsen die ZensusFäden zusammenlaufen, hat im vergangenen Jahr insgesamt 850.000 Immobilienbesitzer und 380.000 Haushalte befragt. Nicht alle antworteten. Wie Lydia Rauscher vom Landesamt gestern erklärte, ergingen inzwischen insgesamt 40.000 sogenannte Heranziehungsbescheide an Grundstücks- und Hausbesitzer und 2200 an Haushalte in Sachsen. Auch daraufhin blieben die Antworten von tausenden Befragten aus. Deshalb wird in der kommenden Woche damit begonnen, schrittweise bis zu 17.000 Zwangsgeldbescheide zu verschicken. Nur wer fälschlicherweise angesprochen wurde, kann sich der Auskunft und der Zahlung der 300 Euro erfolgreich verweigern. Hintergrund für ausbleibende Antworten sind teilweise auch lange Auslandsaufenthalte oder Krankheit.

Ähnlich ist die Situation auch in anderen Ländern. In Thüringen beispielsweise, wo 530.000 Immobilienbesitzer befragt worden sind, ergingen nach Angaben aus dem Statistischen Landesamt in Erfurt rund 12.500 Heranziehungsbescheide. In etwa 4000 Fällen werde das Zwangsgeld fällig, hieß es auf Anfrage.